Verwirrung um Schulschließung

Sehr geehrte Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürger,

in den letzten Tagen wird in unserer Gemeinde heftig über die drohende Schließung unserer Hauptschule diskutiert. Ich möchte mit diesem Brief mögliche Verwirrung aufklären und zu einer Versachlichung der Debatte beitragen.

Derzeit können allein die Gemeinden und der NÖ Landesschulrat über eine Schulschließung entscheiden. Wie Sie aus den Medien entnehmen konnten, gibt es allerdings konkrete Überlegungen, sämtliche Kompetenzen auf die Bundesebene zu übertragen. Bundesministerin Claudia Schmied hat dies gefordert,  vollste Unterstützung  bekommt sie dabei von der SPÖ Niederösterreich, die sich mit einem einstimmigen Präsidiumsbeschluss hinter die Ministerin stellt.

Für den Weiterbestand unserer Hauptschule ist dies eine gefährliche Entwicklung, denn bereits im vergangenen Frühjahr wurde von Bundesministerin Schmied eine sogenannte „Stellenplan-Richtlinie“ erlassen, die eine massive Gefährdung für Volks- und Hauptschulen im ländlichen Raum bedeutet. Darin wird unter anderem davon gesprochen, dass die „Aufrechterhaltung einer kleinsträumigen Schulstruktur“ ein ausdrückliches Nicht-Ziel ist.

Kann die Bundesministerin auf Basis dieser Richtlinie alleine entscheiden, wären Volksschulen mit weniger als 75 und Hauptschulen mit weniger als 150 Kindern von einer Schließung bedroht. Damit wären auch wir direkt betroffen. Umso wichtiger ist es deshalb, dass die Verantwortung in diesem Bereich auch weiterhin beim Land Niederösterreich und in unserer Gemeinde liegt, denn nur so ist sichergestellt, dass auf regionale Bedürfnisse eingegangen werden kann und wir einen eigenen Schulstandort behalten können. Die Gegebenheiten und Voraussetzungen, z.B. einer Wiener Schule kann man einfach nicht mit unserer Hauptschule vergleichen.

Klar ist, dass der Bund eindeutige Bildungsziele und Lehrpläne vorgeben soll. Die Umsetzung dieser Ziele muss aber weiterhin in unserer Hand liegen, denn wir kennen die Anliegen unserer Eltern und Kinder. Vor Ort können wir rasch und unbürokratisch auf Entwicklungen reagieren und Wünsche umsetzen.

Ich werde mich daher auch in Zukunft für unsere Schulen einsetzen, für unsere Schülerinnen und Schüler, für unsere Gemeinde. In Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll haben wir dabei einen starken Verbündeten.

Leopold Spielauer
Bürgermeister der Gemeinde Großweikersdorf

08.11.2010